Allgemeine Geschäftsbedingungen

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Barme GmbH
(mit gesetzlichen Informationen)

Inhalt:
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsbelehrung
5. Kostentragungsvereinbarung
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlungen
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
Zusatzinformationen für Onlinekunden

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für sämtliche Angebote/Onlineangebote der Barme GmbH und die damit
verbundenen Lieferungen. Sie sind auch dann verbindlich, wenn entgegenstehende Einkaufsbedingungen des
Käufers von uns nicht ausdrücklich abgelehnt werden. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen abgeändert bzw. rechtsunwirksam, so bleiben die übrigen
Bestimmungen wirksam. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Verkaufs-, Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung, durch Abschluss des Vertrages oder durch
Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Abnehmers oder des Lieferanten, die wir nicht
ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Unsere Bedingungen gelten auch für Folgegeschäfte, ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

§ 2 Vertragspartner
Für Gewerbetreibende, die bereits zu unseren Kunden zählen sowie Vertragspartner gelten für alle Bestellungen die
individuell vereinbarten Konditionen.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen
unverbindlichen Online- Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt
zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit
dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Abmachungen mit unseren Vertretern sind erst
dann rechtswirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Aufgrund der Zusendung von Preislisten,
Rundschreiben oder auf allgemeinen Offerten eingehende Aufträge verpflichten uns nicht zur Lieferung.
Eingehende Rezepte über Sprechstundenbedarf reichen wir ungeprüft bei den jeweiligen Krankenkassen zur
Abrechnung ein. Werden eingereichte Rezepte oder einzelne Positionen auf den Rezepten nicht durch die jeweilige
Krankenkasse anerkannt und entsprechend reguliert, so werden diese Positionen dem Aussteller des Rezeptes in
Rechnung gestellt und müssen durch diesen entsprechend beglichen werden.

§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Barme GmbH
Berggarten 1 Gebäude 103
D-56427 Siershahn
Telefax: 02623 / 9292929
info@barme.de
Geschäftsführung: Juan-Carlos Rodriguez.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Preise und Versandkosten
Die Preise verstehen sich grundsätzlich in Euro (EUR) zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung
geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise schließen, soweit nichts anderes vereinbart ist, die Kosten für
Verpackung und Transport ein. Unterschreitet der Bestellwert den Betrag von 200,00 EUR (Nettowarenwert), so hat
der Besteller eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,84 EUR zu tragen.

Information für Kunden des Onlineshops
Die auf den Produktseiten des Onlineshops genannten Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Wir liefern innerhalb der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Wir geben keinen
Mindestbestellwert vor und nehmen auch »kleine« Bestellungen, insbesondere von Privatkunden, gerne entgegen –
über einem Netto- Auftragswert von 200,00 EUR sogar versandkostenfrei. Bei einem geringeren Bestellwert
berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 6,95 EUR (einschließlich Mehrwertsteuer).
Wunschtermin/Wunschadresse:
Wenn Sie eine Lieferung zu einem bestimmten Datum oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums benötigen, so
gehen wir darauf gerne ein und liefern, soweit logistisch möglich, zeitnah aus. Auch die Lieferung an eine von der
Rechnungsadresse abweichende Adresse stellt dabei kein Problem dar.
Individuelle Konditionen:
Gewerbetreibende, die bereits zu unseren Kunden zählen, erhalten bestellte Waren zu individuell vereinbarten
Konditionen, auch wenn Sie über den Online-Shop bestellt wurden.

§ 7 Lieferung
Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Der Verkäufer liefert die Ware gemäß der
getroffenen Vereinbarung, behält sich aber die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Durch besondere
Versandwünsche des Käufers verursachte Mehrkosten gehen zu dessen Lasten.

§ 8 Zahlungen
Die Bezahlung unserer Rechnungen hat gemäß der festgelegten Zahlungsbedingungen zu erfolgen. Sind keine
besonderen Zahlungsvereinbarungen getroffen worden, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 10
Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von
mindestens 2% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Eine Verzinsung von
Voraus- oder Akontozahlung findet nicht statt. Die Aufhebung einer Kreditgewährung, auch einer solchen innerhalb
der Zahlungsfristen gemäß der Zahlungsbedingungen, bleibt uns jederzeit vorbehalten. Die Zurückhaltung oder
Aufrechnung von Zahlungen seitens des Käufers wegen etwaiger Gegenansprüche ist nicht statthaft.
WICHTIG: Bei Bestellungen von Neukunden aus unserem Onlineshop erfolgt die Lieferung der bestellten Waren
ausschließlich gegen Vorkasse (mittels Überweisung auf unser Bankkonto). Für weitere Bestellungen halten wir uns
die Entscheidung über die Verfahrensweise der Bezahlung vor.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der
Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Solange der Kaufpreis
noch nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln sowie einen Zugriff
Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigung der Ware oder deren Vernichtung dem
Verkäufer und/oder einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder
der Verletzung der genannten Verpflichtungen, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Der
Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen
Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung
der Forderung berechtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

 

§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf
Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Zusatzinformationen für Onlinekunden
Vertragstext: Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben,
können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter »Ihr Konto« einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen
per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über
das Internet zugänglich.
Urheberrecht: Der Inhalt des Barme-Onlineshops ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der
Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung des Inhalts oder Teilen daraus, sind vorbehalten. Ohne
schriftliche Genehmigung seitens der Autoren darf der Inhalt dieser Seite in keiner Form reproduziert oder unter
Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Ausgenommen davon ist die
Verwendung des Inhalts zu persönlichen und nicht kommerziellen Zwecken, sofern keine Änderungen am Inhalt
der Website vorgenommen werden. Diese Erlaubnis endet, wenn gegen die oben genannten Bedingungen verstoßen
wird. Auch an Angeboten, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen usw. steht uns das alleinige Urheberrecht zu und
daher dürfen sie unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei Verletzung dieser Verpflichtung
behalten wir uns die Geltendmachung von Schadenersatz- und Unterlassungsansprüchen vor.